Erfolg durch Vielfalt, konsequentes Engagement und Besonnenheit Der Kreisverband Dresden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit dem Verlauf des 13. Februar 2010 mehr als zufrieden. Der Erfolg wurde durch Vielfalt, konsequentes Engagement und Besonnenheit möglich. Erstmals wurde, auch dank großartiger Unterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet, der Marsch der Neo-Nazis durch Dresden verhindert. „Das Bündnis „Dresden – nazifrei“ hat, allen Kriminalisierungsversuchen im Vorfeld zum Trotz, eine zivilgesellschaftliche Großtat vollbracht,“ so GRÜNEN Sprecher Michael Schmelich. „Die Blockade hat der Menschenkette praktisch den Rücken frei gehalten. Was wäre es für ein Bild gewesen, wenn das großartige Engagement von mehr als 10.000 Dresdnerinnen und Dresdner in der Menschenkette durch den Marsch der Neonazis in der Neustadt konterkariert worden wäre. Entschlossenheit und Engagement, die Vielfalt der Protest- und Gedenkformen aber auch Besonnenheit auf allen Seiten haben diesen Erfolg ermöglicht," so der GRÜNEN-Sprecher.
Wir sind dankbar für die vielen Unterstützerinnen und Unterstützer unseres friedlichen Protests von außerhalb aus allen Teilen der Bundesrepublik von vielen Gruppen und Organisationen, darunter viele Gruppen der Grünen Jugend und viele grüne Abgeordnete aus den Parlamenten in Bund und Ländern, an ihrer Spitze die Bundesvorsitzende Claudia Roth.“ Wir freuen uns, uns nun in die Reihe der Städte wie Leipzig, Jena, Köln und Wunsiedel einreihen zu dürfen, denen es gelungen ist, erfolgreich Nazi-Aufmärsche zu stoppen. Der Erfolg des Protestes am 13. Februar darf aber nicht über die Kritik hinwegtäuschen, den Bahnhof Neustadt als Versammlungsort der Neonazis gewählt zu haben. Die Nazis an dem zentralen Ort der Deportation Dresdner Juden in die Vernichtungslager zu versammeln ist und bleibt eine Verhöhnung der Opfer und beweist auch, dass die CDU/FDP Landesregierung ihr eigenes Versammlungsgesetz selbst nicht ernst genommen haben.
Die GRÜNEN hoffen, dass der 13. Februar 2010 als ein Neuanfang des Streitens um Weltoffenheit und gegen rechtsextremistische Intoleranz auch in die Zukunft wirkt. Die Dresdner Bürgerinnen und Bürger haben bewiesen, dass sie von dem alljährlichen braunen Spuk die Nase voll haben und nicht nur an dem Tag, an dem das würdevolle Gedenken an die Opfer im Mittelpunkt stehen müsste.
„Vielleicht gelingt es ja, dass der 13. Februar in Dresden tatsächlich nazifrei wird. Dazu müssen aber auch die Oberbürgermeisterin und die Konservativen anerkennen, dass gewaltfreie Blockaden ein zentraler Teil zivilgesellschaftlichen Engagements sind,“ so Schmelich abschließend.