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Ängste von Patienten und Mitarbeitern nicht instrumentalisieren GRÜNE ermahnen Bürgerentscheid-Initiatoren zu mehr Sachlichkeit Der Kreisverband Dresden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Initiatoren des Bürgerentscheids am kommenden Sonntag aufgefordert, ihre Kampagne zu versachlichen und nicht durch Desinformationen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern,“ so Kreisverbandessprecher Michael Schmelich.  
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Bürgerentscheid als Chance nutzen – Krankenhäuser jetzt neu aufstellen! Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat am 14.12.2011 beschlossen:
1. Wir bekräftigen unsere im Mai 2011 beschlossenen Grundsätze zur Neuaufstellung der beiden Dresdner Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt. Unverzichtbare Bestandteile dieser Reform sind u.a.
- die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst,
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Neue Wege in der Dresdner Erinnerungskultur finden Der Stadtparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden einstimmig einen weitgehenden Beschluss zur zukünftigen Gestaltung der Erinnerungskultur in Dresden gefasst.   Kern des Beschlusses ist die Verlegung des zentralen Gedenkveranstaltung am 13. Februar in die Innenstadt und die Überprüfung der baulichen Veränderung von Teilen des Heidefriedhofes.   Zudem soll eine Ausstellung zur Geschichte Dresdens im Nationalsozialismus geschaffen werden und eine Straße oder einen Platz nach der Stadt Guernica benannt werden. Neue Wege in der Dresdner Erinnerungskultur finden  
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Erster Prozesstag gegen Beschuldigten wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz am 19. Februar endet mit Aussetzung wegen zahlreicher prozessualer Fragen Dass das Sächsische Versammlungsgesetz seit der Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshof nicht mehr gilt, hat die Verwaltung des Amtsgerichts Dresden noch nicht bemerkt. Jedenfalls lautete der Vorwurf gegen den Angeklagten laut Gerichtstafel: „Daniel H. wg. Störung von Versammlungen und Aufzügen (SächsVersG)“. Oder sollte man den Vorwurf der Staatsanwaltschaft Dresden machen?  
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Ängste von Patienten und Mitarbeitern nicht instrumentalisieren

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GRÜNE ermahnen Bürgerentscheid-Initiatoren zu mehr Sachlichkeit

Der Kreisverband Dresden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Initiatoren des Bürgerentscheids am kommenden Sonntag aufgefordert, ihre Kampagne zu versachlichen und nicht durch Desinformationen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern,“ so Kreisverbandessprecher Michael Schmelich.

 

Bürgerentscheid als Chance nutzen – Krankenhäuser jetzt neu aufstellen!

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Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat am 14.12.2011 beschlossen:
1. Wir bekräftigen unsere im Mai 2011 beschlossenen Grundsätze zur Neuaufstellung der beiden Dresdner Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt. Unverzichtbare Bestandteile dieser Reform sind u.a.
- die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst,

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